World Oceans Day!

Das will uns der Ozean an seinem Tag sagen …

Heute ist World Ozeans Day. In New York findet diese Woche die ersten OceansConference statt. Dabei geht es um die Überfischen der Ozeane, den Anstieg des Meeresspiegels durch den Klimawandel und die Plastikverschmutzung der Weltmeere. Ich halte die Plastikverschmutzung für eines der zentralen und größten Umweltprobleme und bin sehr froh, dass es jetzt dazu auch eine Konferenz auf UN-Ebene gibt.

Laut Schätzungen landen pro Jahr bis zu 12,2 Millionen Tonnen Plastikmüll in den Ozeanen, der Großteil davon wird über die Flüsse ins Meer gespült. Im Jahr 2050 könnte die Masse an Plastik im Meer jene an Fisch übersteigen.
Wir tragen also auch in Österreich Verantwortung für die Plastikverschmutzung der Ozeane!

Dazu ein paar Fakten:

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„There is no Planet B Mr Trump!“

Unsere Nachricht hat Donald Trump: „There is no planet B!

Zur Beruhigung: Der Planet A ist aber ziemlich great!

Und eine kleine exklusiv-insider-Info von mir an den US-Präsidenten: Der Klimavertrag von Paris ist auch ziemlich great! – Aber halt nur für die, die mitmachen….

Wer über Trump schimpft, muss selbst handeln!

Die Ankündigung von Donald Trump, die USA würden aus dem Klimavertrag von Paris aussteigen, hat für große Empörung gesorgt – weltweit und auch in Österreich – zu Recht.

Doch sich über Trump empören ist eigentlich ganz leicht. Wer sich über Trump aufregt, muss selbst handeln. Nichts Tun (wie die österreichischen Bundesregierung bisher) ist nicht viel besser.

Bundeskanzler Kern, ÖVP-Obmann Kurz und viele andere haben sie in den letzten Tagen in ihren Wortmeldungen klar von Trump distanziert und zum Klimaschutz bekannt. Wir nehmen diese Wortmeldungen natürlich sehr ernst und gehen daher davon aus, dass jetzt auch die österreichische Bundesregierung den Klimavertrag von Paris umsetzen wird.

Wir fordern drei Initiativen, die sofort umgesetzt werden können/müssen:

  1. Ziele des Klimavertrags im österreichischen Klimaschutzgesetz verankern
  2. Ökostromgesetz fertig verhandeln und beschließen
  3. keine „Lex Dritte Piste“

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Trump steigt aus Klimaabkommen aus. Wie geht das? Was bedeutet das? Und was ist jetzt zu tun? – Klimaschutz MEHR DENN JE!

In der letzten Woche hat US-Präsident Trump mit seiner Ankündigung aus dem Klimavertrag auszusteigen für Empörung in der ganzen Welt gesorgt. Das Zustandekommen im Dezember 2015 des Klimavertrags war ein historisches Ereignis. Die ganze Welt hat entschieden: Das Zeitalter der fossilen Energie ist zu Ende, die Industrieländer reduzieren ihren Treibhausgasausstoß bis 2050 auf netto Null. Da Abkommen ist am 4. November 2016 in Kraft getreten und wurde mittlerweile von 147 von 197 Ländern ratifiziert. Der österreichische Nationalrat hat den Ratifikationsbeschluss im Juli 2016 gefasst, damit gilt der Klimavertrag von Paris in Österreich.

Was schreibt das Abkommen den einzelnen Staaten tatsächlich vor? Wie funktioniert ein Ausstieg überhaupt? Könnte das Klimaabkommen mit Trump neu verhandelt werden? Was bedeutet der Ausstieg der USA? Und was ist jetzt zu tun?

Auf diese Fragen möchte ich nun eingehen …

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Braucht die Wirtschaft ein Staatsziel?

Staatsziele sind dazu da um Interessen, die dem Wohle der Gesellschaft dienen, einen besonderen Stellenwert in der Verfassung zu geben. Seit einigen Wochen ist in Diskussion, ein Staatsziel für Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Standort aufzunehmen – SPÖ und ÖVP haben das beantragt (brauchen dafür aber, weil es sich um eine Verfassungsänderung handelt, die Zustimmung einer Oppositionspartei).

Niemand wird behaupten, dass eine gut funktionierende Wirtschaft, Beschäftigung und ein attraktiver Standort keine wichtigen Interessen in unserer Gesellschaft sind. Die Frage ist aber braucht es dafür ein Staatsziel und welche Auswirkungen hätte so ein Staatsziel?

Vorweg meine Position: Mit diesem Staatsziel soll der Klima- und Umweltschutz in Österreich völlig ausgehebelt werden. Die Stimmen der Grünen wird die Bundesregierung für so etwas sicher nicht bekommen. Ich halte das Staatsziel in dieser Form aber auch kontraproduktiv für einen zukunftsfähigen Standort. Wirtschaft im 21. Jahrhundert geht NUR MIT Klimaschutz!

Wieso sehe ich das so?

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