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World Oceans Day!

Das will uns der Ozean an seinem Tag sagen …

Heute ist World Ozeans Day. In New York findet diese Woche die ersten OceansConference statt. Dabei geht es um die Überfischen der Ozeane, den Anstieg des Meeresspiegels durch den Klimawandel und die Plastikverschmutzung der Weltmeere. Ich halte die Plastikverschmutzung für eines der zentralen und größten Umweltprobleme und bin sehr froh, dass es jetzt dazu auch eine Konferenz auf UN-Ebene gibt.

Laut Schätzungen landen pro Jahr bis zu 12,2 Millionen Tonnen Plastikmüll in den Ozeanen, der Großteil davon wird über die Flüsse ins Meer gespült. Im Jahr 2050 könnte die Masse an Plastik im Meer jene an Fisch übersteigen.
Wir tragen also auch in Österreich Verantwortung für die Plastikverschmutzung der Ozeane!

Dazu ein paar Fakten:

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Morgen im Umweltausschuss

Morgen Nachmittag um 14.00 findet der Umweltausschuss statt – mit dieser Tagesordnung.

Meine Schwerpunkte werden folgende sein:

  • Klimaschutz: knapp 2 Monate vor Beginn der Klimakonferenz in Paris muss Österreich endlich aktiv werden und auch das österreichische Parlament muss endlich Initiative ergreifen. Ich habe dazu zwei Anträge eingebracht: Kurs auf Paris, Österreichs Beitrag zum Gelingen der UN-Klimakonferenz in Paris
  • Luftreinhaltung: Ich werde zum wiederholten Mal beantragen, dass die österreichische Bundesregierung endlich Maßnahmen zur Einhaltung der Stickstoffoxid-Grenzwerte setzt. Nach dem VW-Abgastest-Skandal ist das besonders relevant!
  • Umweltverträglichkeitsprüfung und BürgerInnenrechte: Österreich ist bei der Gewährleistung von BürgerInnenrechten mehr als säumig. Die Aarhus-Konvention wird nicht umgesetzt und es läuft ein EU-Vertragsverletzungsverfahren. Der UVP-Bericht des Umweltministeriums, den wir morgen auch diskutieren, zeigt ganz deutlich, dass die Dauer von Verfahren deutlich von der Qualität der Projekte abhängt. Ich beantrage daher zum mehr als wiederholten mal die Umsetzung der Aarhus-Konvention
  • Gewässerschutz: Ich beantrage die Weiterführung der Finanzierung wasserökologischer Maßnahmen damit Österreich die Ziele der Wasserrahmen-Richtlinie erreichen kann

Aus dem Umweltausschuss 

Gestern Nachmittag war Umweltausschuss im Parlament.

Das Positive zuerst:  erstmals wurde Anträge der Opposition abgestimmt. Sie wurden abgelehnt. Ja, das ist schon positiv! Denn bisher wurden alle Oppositionsanträge vertagt und kamen nie ans Licht der Öffentlichkeit. Durch die Ablehnung haben wir jetzt wenigstens die Möglichkeit diese Themen in der nächsten Nationalratssitzung öffentlich zu diskutieren.

Das Negative: abgelehnt wurden Maßnahmen gegen Mikroplastik und Grenzwerte für Plastik im Abwasser

Meine Anträge zu ambitionierten Klimazielen und –Maßnahmen wurden aber leider wieder vertagt. Ziemlich bedenklich fand ich die Aussgaen von Umweltminister Rupprechter dazu: „Bevor wir Fragen wie Carbon Leakage und Burden Sharing nicht geklärt haben, kann man nicht über weitere Klimaziele reden.“ Wenn der Wirtschaftsminister das sagt, versteh ich es zwar auch nicht, aber es ist vielleicht noch nachvollziehbar. Aber für einen österreichischen Umweltminister, der noch dazu Österreich wieder zum Umwelt-Vorreiter machen wollte, ist das ein NoGo!

Morgen im Umweltaussschuss 

Aufgrund der Sondersitzung findet der Umweltausschuss morgen nicht am Vormittag sondern um 13.00 statt.

Schwerpunkt morgen werden Schlussfolgerungen aus dem Fall ‚Plastik in der Donau‘ sein. Zu meinem Antrag über ‚Grenzwerte für Plastik‘ wird es einen Input vom Umweltbundesamt  über die Ergebisse ihrer Messungen geben.

Mein Antrag ist bereits eine Antwort darauf. Weitere Löungsansätze sind meine anderen Anträge zu Mehrweg– und Pfandsystemen sowie der Reduktion von Kunstatoffverpackungen. Bin gespannt, welche Antowrten der Ausschuss insgesamt geben wird.

Ich werd außerdem ein Klimaschutzmaßnahmenprogramm beantragen, weil es seit Anfang des Jahres 2015 in Österreich keines gibt. Nachdem es schon ehemals vertagt wurde und Österreich hier extrem säumig ist, stelle ich morgen noch mal den Antrag auf Umsetzung der Aarhus-Konvention.

Hier die vollständige Tagesordnung